Folge 27 - Ne bis in idem: Doppelverfolgung im grenzüberschreitenden Steuerstrafrecht

Shownotes

In dieser Episode analysieren Johannes Prillinger und Prof. Dr. Jens Bülte das Doppelverfolgungs- bzw. Doppelbestrafungsverbot – ein Grundsatz, der in der Praxis oft unterschätzt wird, aber gerade bei grenzüberschreitenden Steuer- und Finanzstrafsachverhalten enorme Bedeutung hat.

Anhand konkreter Fälle aus Österreich und Deutschland erklären die beiden Experten:

- wann ne bis in idem tatsächlich greift,
- wie der Tatbegriff im europäischen Kontext auszulegen ist,
- warum nationale Verfahrensschritte nicht automatisch Sperrwirkung entfalten,
- welche Unsicherheiten beim One-Stop-Shop-Verfahren (OSS) bestehen,
- und weshalb künftig vermehrt Höchstgerichtsentscheidungen erforderlich sein werden, um Rechtssicherheit zu schaffen.

Ein fundierter Überblick über ein Thema, das für Berater:innen und Verteidiger:innen in der grenzüberschreitenden Praxis zunehmend relevant wird.

Jetzt reinhören!

Bei Fragen oder Feedback zur Folge freut sich unser Experte Johannes Prillinger über eine Nachricht an johannes.prillinger@leitnerleitner.com

Relevante Judikatur zum Thema ua OGH 15.4.2015, 13 Os 115/14g, sowie OGH 17.2.2011, 13 Os 104/10h.